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Unsere Infostände im Landtagswahlkampf

17.03., 10 bis 12 Uhr, "Rote Alpenhütte" mit zünftiger Brotzeit, Homburg, Christian-Weber-Platz

18.03., 10 bis 13 Uhr, "Rote Alpenhütte" mit zünftiger Brotzeit, Homburg, Christian-Weber-Platz

18.03., 8 bis 12 Uhr, Bexbach, Aloys-Nessler-Platz

18.03., 10 bis 12 Uhr, St. Ingbert, Marktplatz

18.03., 10 bis 12 Uhr, Jägersburg, Hauptstraße

18.03., 10 bis 12 Uhr, Gersheim, Höhe Post

22.03., 10 bis 12 Uhr, St. Ingbert, Marktplatz

23.03., 9 bis 12 Uhr, Blieskastel, Paradeplatz

24.03., 10 bis 12 Uhr, "Roter Alpenzauber", Homburg, Christian-Weber-Platz

25.03., 8 bis 12 Uhr, Infostand, Bexbach, Aloys-Nessler-Platz

25.03., 10 bis 12 Uhr, St. Ingbert, Marktplatz
25.03., 10 bis 12 Uhr, Gersheim, Höhe Post
25.03., 10 bis 12 Uhr, Jägersburg, Hauptstraße
25.03., 10 bis open end, "Roter Alpenrock", Homburg, Christian-Weber-Platz

grafik 2008 by Pat Jesberger

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Sie können hier entdecken wer wir sind, welche Arbeit von uns geleistet wird, welche politischen Vorstellungen wir haben, wie Sie uns kontaktieren und bei welchen Terminen Sie uns kennenlernen können.

Ich wünsche Ihnen viel Freude und interessante Einblicke bei Ihren folgenden Klicks.

 

Ihre Barbara Spaniol

 

Barbara Spaniol: S-Bahn Homburg-Zweibrücken endlich auf den Weg bringen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass die saarländische Landesregierung nach jahrelangem Stillstand nun die Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken beschlossen hat. Die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol erklärt: „Wir kämpfen seit über einem Jahrzehnt dafür, dass diese für die Region Homburg so wichtige Verbindung wieder aufgenommen wird. Darum ist es gut, dass der öffentliche Druck offenbar endlich Wirkung gezeigt hat. Rheinland-Pfalz ist bereit, die Hälfte der Baukosten des Saarlandes und in den Anfangsjahren auch die Betriebskosten auf dem saarländischen Abschnitt zu übernehmen. Von der Kosten-Nutzen-Analyse über Regionalisierungsmittel bis hin zur Entwurfsplanung sind die Weichen richtig gestellt. Da darf die Landesregierung nicht länger auf der Bremse stehen. Von daher war der heutige Beschluss überfällig. Mobilität darf nicht an den Landesgrenzen enden, das ist gleichermaßen wichtig für Wirtschaft, Industrie, Kultur und die Menschen in der Region Saar-Westpfalz.“

 

Endgültige Aufklärung der Homburger Überwachungsaffäre dringend nötig – wenn Kommunalaufsicht rechtswidriges Verhalten feststellt, stellt sich die Frage, welche Konsequenzen das hat

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert weiterhin eine vollständige Aufklärung der Affäre um die Überwachung städtischer Mitarbeiter durch eine Detektei im Auftrag des Homburger Oberbürgermeisters. Die Linksfraktion hat das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Innenausschuss-Sitzung gebracht. Dann soll die Landesregierung auch über die Entscheidung der Kommunalaufsicht und Konsequenzen daraus berichten. Die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol erklärt: „Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen rund 330.000 Euro aufbringen, weil der Oberbürgermeister am Stadtrat und dem Personalrat vorbei Detektive mit der Überwachung der eigenen Mitarbeiter beauftragt hat. Das ist auch angesichts ständiger Gebührenerhöhungen und drohender Friedhofsschließungen in Homburg nicht vertretbar. Wenn die Kommunalaufsicht nun auch ein rechtswidriges Verhalten des Oberbürgermeisters feststellen sollte, dann stellt sich die Frage nach Konsequenzen. Unabhängig davon müssen die Beschäftigten vor willkürlicher Überwachung und der Aushebelung des Personalrates geschützt und die Bürgerinnen und Bürger vor unnötigen Kosten für solche Überwachungsmaßnahmen bewahrt werden. DIE LINKE hat im Homburger Stadtrat das Thema als erste auf die Tagesordnung gebracht, die Aufklärung der Überwachungs-Affäre muss nun weitergehen.“

 

Veranstaltung zur Flüchtlingsthematik in Gersheim

Der KV Saarpfalz hatte zu einem Diskussionsabend „Flüchtlinge – Herausforderung und Chance für die Kommunen“ nach Gersheim eingeladen: Andreas Ries vom Saarländischen Flüchtlingsrat und Nurretin Tan, Integrationsbeauftragter der Stadt Homburg, gaben mit Vorträgen die richtigen Impulse. Die anschließende Diskussion hat aufgezeigt, dass nach wie vor eine effiziente Vernetzung von Maßnahmen und Ansprechpartnern fehlt. Anwesende Bürgerinnen und Bürger haben deutlich gemacht, bei Integration und Wohnraum mithelfen zu wollen. Es wurde deutlich, dass die große Mehrheit bei allen eigenen Problemen und Nöten weiß, dass man Menschen, die bei uns Schutz suchen, nicht unmenschlich behandeln darf. Die Bereitschaft zur Unterstützung und für die Gestaltung einer echten Willkommenskultur ist nach wie vor groß ist – auch im ländlichen Raum. DIE LINKE wird vor dem Hintergrund der zugespitzten Flüchtlingssituation in den Saarpfalz-Kommunen weiterhin "Anlaufstelle" sein, damit Hilfsangebote auch bei den Betroffenen ankommen und die Integration gelingt.

 
Aktuelles aus dem Landesverband
23. März 2017

Heusweiler ist im Regionalverband gut aufgehoben - Luksic (FDP) erweckt Erwartungen die weder sinnvoll noch umsetzbar sind

Als "absurd" hat DIE LINKE. im Regionalverband die Vorstellungen von Oliver Luksic (FDP) zum Austritt von Heusweiler aus dem Regionalverband und Übertritt zum "billigeren" Landkreis Saarlouis bewertet. Er habe als... mehr

 
23. März 2017

Lothar Schnitzler: Filmhaus auf der Reise nach Europa

Die Linksfraktion hat für das Abstimmungsverhalten in der vergangenen Stadtratssitzung bezüglich des Saarbrücker Filmhauses kein Verständnis. Warum der Stadtrat ohne ein Konzept zur Weiterführung der Einrichtung eine europaweite... mehr

 
Aktuelles aus der Landtagsfraktion
Mit dem Appell, den „Erfolgspfad“ nicht zu verlassen, will Bundeskanzlerin Merkel den Wahlkampf der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer unterstützen. Dazu Oskar Lafontaine: „Wenn man sich zur Landespolitik äußert, sollte man Bescheid wissen. Der von Merkel gepriesene ‚Erfolgspfad‘ hat folgendes Ergebnis: 14 Milliarden Euro...
Die gut 700.000 Leiharbeiter in Deutschland verdienen monatlich im Schnitt 1300 Euro weniger als reguläre Vollzeitbeschäftigte. Das hat die Arbeitsagentur auf Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag erklärt. Im Saarland ist dieser Lohnabstand sogar noch deutlich größer: Hier verdienen Leiharbeiter im Schnitt 1440 Euro weniger als ihre...